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Dr. Markus Söder

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Albert Füracker

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Beteiligungsverfahren zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern

PRESSEGALERIE

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09.10.2017 - Pressemitteilung

SÖDER: 9,5 MILLIARDEN EURO FÜR BAYERNS KOMMUNEN
Kommunaler Finanzausgleich 2018 erreicht neuen Rekord // Schwerpunkt Krankenhausfinanzierung und Verkehrsinfrastruktur // Stabilisierungshilfen bleiben auf hohem Niveau

Finanzminister Dr. Markus Söder und die kommunalen Spitzenverbände haben sich heute auf einen neuen Rekord-Finanzausgleich für das Jahr 2018 geeinigt. „Im nächsten Jahr erhalten unsere Kommunen 9,51 Milliarden Euro. Das ist die höchste Summe in der Geschichte des Kommunalen Finanzausgleichs“, verkündete Söder. Das Verhandlungsergebnis bedeutet ein Plus von 598,8 Millionen Euro für Bayerns Kommunen im Vergleich zu 2017. Damit steigt der kommunale Finanzausgleich im nächsten Jahr um 6,7 Prozent. „Wir geben im nächsten Jahr deutlich mehr Mittel in den kommunalen Finanzausgleich. Dies zeigt eindrucksvoll, dass der Freistaat als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen steht“, so Söder weiter.

BREITBAND-BERICHT BAYERN 2017 - SÖDER: BREITBANDAUSBAU IN BAYERN LÄUFT AUF HOCHTOUREN
Zukünftig rund 96% aller Haushalte mit schnellem Internet erschlossen // über 671 Mio. Euro Förderung abgerufen

„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern läuft auf Hochtouren. 1.990 bayerische Kommunen nutzen bereits unser Breitbandförderprogramm, über 671 Millionen Euro wurden den Kommunen bereits als Förderung zugesagt“, bilanzierte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder im Rahmen der Vorstellung des Breitband-Berichts Bayern 2017 in München. „Nach Abschluss der Baumaßnahmen werden voraussichtlich mehr als sechs Millionen bayerische Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein - das sind 96 Prozent“, kündigte Söder an. „In allen Gemeinden ist mittlerweile ein Glasfaseranschluss vorhanden - alle Gemeinden sind auf der Datenautobahn“, sagte Söder. Bayernweit sind bereits über 97 % (1.990) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.613 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 671 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 34.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig über 665.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Rund 74.000 Haushalte erhalten einen Glasfaseranschluss bis in die Gebäude.

AIGNER UND SÖDER: 537 MILLIONEN EURO FÜR MITTELSTÄNDISCHE UNTERNEHMEN UND KOMMUNEN
Schwerpunkte bei Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

Zinsverbilligte Darlehen in Höhe von rund 537 Millionen Euro für mittelständische Unternehmen und Kommunen können Finanzminister Dr. Markus Söder und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner jetzt zur Verfügung stellen. Den Schwerpunkt bildet dabei die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und zum Einsatz erneuerbarer Energien. „Mit der LfA Förderbank Bayern bieten wir mittelständischen Unternehmen und Kommunen ein maßgeschneidertes Darlehensangebot für wichtige Zukunftsinvestitionen, vor allem mit Blick auf die Energiewende“, stellten Söder und Aigner fest.
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