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Dr. Markus Söder

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Albert Füracker

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PRESSEGALERIE

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09.10.2017 - Pressemitteilung

SÖDER: 9,5 MILLIARDEN EURO FÜR BAYERNS KOMMUNEN
Kommunaler Finanzausgleich 2018 erreicht neuen Rekord // Schwerpunkt Krankenhausfinanzierung und Verkehrsinfrastruktur // Stabilisierungshilfen bleiben auf hohem Niveau

Finanzminister Dr. Markus Söder und die kommunalen Spitzenverbände haben sich heute auf einen neuen Rekord-Finanzausgleich für das Jahr 2018 geeinigt. „Im nächsten Jahr erhalten unsere Kommunen 9,51 Milliarden Euro. Das ist die höchste Summe in der Geschichte des Kommunalen Finanzausgleichs“, verkündete Söder. Das Verhandlungsergebnis bedeutet ein Plus von 598,8 Millionen Euro für Bayerns Kommunen im Vergleich zu 2017. Damit steigt der kommunale Finanzausgleich im nächsten Jahr um 6,7 Prozent. „Wir geben im nächsten Jahr deutlich mehr Mittel in den kommunalen Finanzausgleich. Dies zeigt eindrucksvoll, dass der Freistaat als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen steht“, so Söder weiter.

BREITBAND-BERICHT BAYERN 2017 - SÖDER: BREITBANDAUSBAU IN BAYERN LÄUFT AUF HOCHTOUREN
Zukünftig rund 96% aller Haushalte mit schnellem Internet erschlossen // über 671 Mio. Euro Förderung abgerufen

„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern läuft auf Hochtouren. 1.990 bayerische Kommunen nutzen bereits unser Breitbandförderprogramm, über 671 Millionen Euro wurden den Kommunen bereits als Förderung zugesagt“, bilanzierte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder im Rahmen der Vorstellung des Breitband-Berichts Bayern 2017 in München. „Nach Abschluss der Baumaßnahmen werden voraussichtlich mehr als sechs Millionen bayerische Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein - das sind 96 Prozent“, kündigte Söder an. „In allen Gemeinden ist mittlerweile ein Glasfaseranschluss vorhanden - alle Gemeinden sind auf der Datenautobahn“, sagte Söder. Bayernweit sind bereits über 97 % (1.990) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.613 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 671 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 34.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig über 665.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Rund 74.000 Haushalte erhalten einen Glasfaseranschluss bis in die Gebäude.

SÖDER: FREIER EINTRITT ZUM JUBILÄUM 175 JAHRE WALHALLA
Festwoche mit Ausstellungen und Prachtfeuerwerk // Neuer Führer informiert über das Nationaldenkmal von König Ludwig I.

Die Walhalla ist eines der bedeutendsten Nationaldenkmäler Deutschlands und einer der großen Monumentalbauten von König Ludwig I. Geplant wurde der „Ruhmestempel“ von einem der bedeutendsten Architekten des Klassizismus: Leo von Klenze. Am 18. Oktober 1842 wurde die Walhalla von König Ludwig I. feierlich eröffnet. „Wir feiern das Jubiläum: Alle Besucher haben freien Eintritt in die Walhalla vom 17. bis 22. Oktober 2017. Im Rahmen einer Festwoche wird das Jubiläum begleitet von Ausstellungen in Donaustauf und einem musikalischen Prachtfeuerwerk am Samstag. Gerne habe ich hierfür die Schirmherrschaft übernommen“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder beim Festakt 175 Jahre Walhalla in Donaustauf am Montag (16.10.) fest. „Die Walhalla ist ein Symbol für die nationale Einheit Deutschlands, für gemeinsame Identität, Sprache und Kultur. Sie ist wesentlicher Bestandteil unserer Heimat Bayern“, so Söder. Die Grundsteinlegung für den Ruhmestempel erfolgte am 17. Jahrestag der Völkerschlacht bei Leipzig, am 18. Oktober 1830.
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