Gesetz- und Verordnungsentwürfe

Diese Seite verwendet Cookies, um Ihnen eine optimale Nutzung unseres Internetauftritts zu ermöglichen. Neben den technisch notwendigen Cookies können zusätzlich von unserem Webanalyse-Tool Matomo Cookies gesetzt werden. Sie können diese Einstellungen anpassen oder allen Cookies direkt zustimmen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Cookies für Webanalyse zulassen

Unser Webanalyse-Tool Matomo verwendet Cookies. Mit diesen Cookies können wir die Nutzung unserer Webseite analysieren und beispielsweise ermitteln, wie häufig und in welcher Reihenfolge unsere Seiten besucht werden. Sie bleiben dabei als Nutzer anonym. Es werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle der bayerischen Verwaltung liegen. Die Cookies werden nach 2 Jahren automatisch gelöscht.

Cookies für Schriftgröße und Kontrast zulassen

Mit diesen Cookies können die von Ihnen ausgewählten Einstellungen zur Schriftgröße und zum Kontrast gespeichert werden, so dass die folgenden Seiten mit denselben Einstellungen angezeigt werden. Ohne diese Cookies werden Schriftgröße und Kontrast bei jedem Seitenwechsel auf die Standardeinstellung zurückgestellt. Es werden keine Daten an andere Server übermittelt. Die Cookies werden nach 2 Jahren automatisch gelöscht.

Cookie für Datenschutzhinweis zulassen

Dieser Cookie speichert die Information, dass dieser Datenschutzhinweis in Ihrem Browser bereits angezeigt wurde und auf den folgenden Seiten nicht erneut angezeigt werden muss. Es werden keine Daten an andere Server übermittelt. Der Cookie wird nach 2 Jahren automatisch gelöscht.

Wenn Sie diese Einstellungen später noch einmal ändern möchten, gehen Sie zu unserer Datenschutzerklärung und passen Sie die Einstellungen an.

Beim Aktivieren der Vorlesesoftware werden Inhalte von der Linguatec-Website geladen und dadurch Ihre IP-Adresse an Linguatec übertragen. Mehr Informationen und eine Möglichkeit zum Ein- und Ausschalten dieser Datenübertragung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Wenn Sie die Vorlesesoftware jetzt aktivieren möchten, klicken Sie auf Vorlesesoftware aktivieren.

Wenn Sie möchten, dass die Vorlesesoftware auf dieser Website künftig automatisch aktiviert wird, klicken Sie auf Vorlesesoftware immer aktivieren. Dadurch wird diese Einstellung mithilfe eines Cookies in Ihrem Browser gespeichert.

Die Vorlessesoftware wurde aktiviert. Bevor die Seite vorgelesen werden kann, muss sie einmal aktualisiert werden. Klicken Sie auf Seite aktualisieren, wenn Sie die Seite jetzt aktualisieren möchten.

Achtung: Falls Sie auf dieser Seite bereits Daten in ein Formular eingegeben haben, werden diese beim Aktualisieren gelöscht. Bitte speichern Sie in diesem Fall zuerst Ihre Formulareingaben, bevor Sie die Seite aktualisieren.

Gesetz- und Verordnungsentwürfe

Auf dieser Seite finden Sie Gesetz- und Verordnungsentwürfe des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat. Diese werden grundsätzlich mit Einleitung der Verbandsanhörung und Unterrichtung des Landtags bereitgestellt. Bei Änderungen der Entwürfe werden diese entsprechend aktualisiert. Mit Ablauf von drei Monaten nach Bereitstellung bzw. ab Aktualisierung der Gesetz- und Verordnungsentwürfe werden sie auf dieser Seite gelöscht.

Weitere Informationen zur Gesetzgebung finden Sie im Internet auf der Startseite des Bayerischen Landtags im Reiter „Parlament“, Rubrik „Aufgaben des Landtags“, Gliederung „Gesetzgebung“. Im Reiter „Dokumente“ können Sie weitere Unterlagen abrufen, beispielsweise Drucksachen und Protokolle.