SCHÖFFEL: ÜBER 15,2 MILLIONEN EURO STABILISIERUNGSHILFE FLIEßEN IN DEN LANDKREIS BAYREUTH
11 oberfränkische Kommunen erhalten staatliche Zuweisungen

„Bayerns Kommunen können sich auf den Freistaat verlassen – wir stehen sicher und zuverlässig an ihrer Seite! Der Landkreis Bayreuth und zehn seiner Städte und Gemeinden werden mit über 15,2 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen unterstützt. Als Teil der erfolgreichen Heimatstrategie leistet der kommunale Finanzausgleich einen wichtigen Beitrag für gleiche Lebensverhältnisse in ganz Bayern: Dieser versetzt Kommunen in die Lage, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen und kraftvoll in die Zukunft zu investieren!“, betont Finanz- und Heimatstaatssekretär Martin Schöffel anlässlich der Übergabe von Bescheiden für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, die heuer noch ausbezahlt werden, an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen im Landkreis Bayreuth heute in Bayreuth (6.12.). „Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, der sich im Jahr 2023 mit über 11 Milliarden Euro auf einem neuen Rekordniveau befindet. Hiermit leisten wir wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise. Ein starker Freistaat braucht starke Kommunen“, so Schöffel weiter.

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bestmöglich, damit sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können. Durch Bedarfszuweisungen nach Art. 11 BayFAG wird der außergewöhnlichen Lage und den speziellen Aufgaben von Gemeinden und Landkreisen im Einzelfall Rechnung getragen. Vor allem strukturschwache sowie von der Demografie besonders betroffene Kommunen im ländlichen Raum können mit Stabilisierungshilfen, einer Sonderform von Bedarfszuweisungen, effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden.

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